Die Welt befindet sich seit einigen Tagen in einer ernsthaften Notlage. Das Corona-Virus (auch bekannt als COVIT-19) hat die Erdkugel fest im Griff. Auch Deutschland ist davon spürbar betroffen. Tag für Tag merkt man das harte Ausmaß auf die Lokomotive der EU. Während die Bundesregierung ihre Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen hat, weitestgehend zu Hause zu bleiben und sämtliche soziale Kontakte einzuschränken, damit die Ausbreitung des Virus eingedämpft werden kann, weitet sich das Virus stets aus und die Wirtschaft läuft auf eine Krise zu. Etliche große Firmen haben bereits Kurzarbeit angemeldet, viele Handwerks- und Kleinbetriebe mussten für eine ungewisse Zeit komplett schließen und die Insolvenzen von KMU stehen vor der Tür. Es ist abzusehen, dass die Arbeitslosenquote ansteigen wird und die Menschen an Ihr Existenzminimum gehen müssen.
Hier ist die Bundesregierung gefragt, nicht nur den Unternehmern und Selbstständigen zu helfen, sondern auch der Mittel- und Unterschicht unter die Arme zu greifen. Beispielsweise spricht niemand die Ausgabensituation von dieser breiten Bevölkerungsschicht an, die nun mit sinkenden Einnahmen durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit viele Familien an ihre Existenzgrenzen bringen wird. Es darf nicht vergessen werden, dass aufgrund der Hygienemaßnahmen zur Prävention gegen das Corona Virus der Wasserverbrauch eines Einzelnen signifikant steigt. Die Bundesregierung muss hier insofern schnellstmöglich handeln, dass die Kosten für das notwendigste Gut zur Hygiene, sprich Frisch- und Abwasser, gesenkt werden. Darüber hinaus werden die Bürgerinnen und Bürger mit zunehmender Anwesenheit in Ihren Häusern einen erhöhten Energiebedarf (Strom und Heizung) haben, wo auch eine Kostensenkung herbeigeführt werden muss. Nicht zuletzt sei daran gedacht, dass der Bundestag noch während der Corona-Krise kürzlich die Rundfunkbeiträge erhöht hat, was völlig inakzeptabel ist. Da sämtliche Sender ihre geplanten Programme mit großen Budgets nun einstampfen müssen und somit ein geringeres Budget benötigen, muss dies auch eine Auswirkung auf die Bevölkerung haben.
Nicht zuletzt muss die Bundesregierung nicht nur den richtigen Schritt in Richtung Steuersenkung bei den Rundfunkgebühren machen, sondern Posten wie die Mehrwert- als auch Grundsteuer senken, die für Haushalte je nach Region starke finanzielle Belastungen verursachen. Haushalte, die in stark verschuldeten Kommunen leben haben bereits zur gegenwärtigen Zeit große Probleme gehabt, um z.B. die Grundsteuer B für ihr Eigenheim zu bezahlen. Bei einer jetzigen Krisensituation, in dem das Einkommen nun sinkt oder wohlmöglich ein oder beide Lebensgefährten Ihren Job verlieren, wird ein gesellschaftliches Ausmaß erreicht, das kurz- bis mittelfristig nicht mehr verbessert werden kann.
Für derartige Forderungen sollten sich sämtliche Bevölkerungsteile, von NGO, über Gewerkschaften bis hin zu diversen Vereinigungen aktiv in die Diskussion einbringen, damit die Bürgerinnen und Bürger während der Gestaltung der großen Finanz-Rettungsschirme der Bundesregierung nicht (zu) kurz kommen.
Mehmet Pektaş